{"id":19743,"date":"2023-03-15T06:43:00","date_gmt":"2023-03-15T05:43:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.informationsportal.de\/?p=19743"},"modified":"2024-09-16T11:27:19","modified_gmt":"2024-09-16T09:27:19","slug":"sozialwahl-zur-selbstverwaltung-der-sozialversicherungstraeger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.informationsportal.de\/bkkpfalz\/sozialwahl-zur-selbstverwaltung-der-sozialversicherungstraeger\/","title":{"rendered":"Die Sozialwahl zur Selbstverwaltung der Sozialversicherungstr\u00e4ger"},"content":{"rendered":"\n

Die Sozialversicherungstr\u00e4ger sind K\u00f6rperschaften des \u00f6ffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. So sieht es das Sozialgesetzbuch vor. Alle sechs Jahre werden die Mitglieder der Selbstverwaltungsgremien neu gew\u00e4hlt bzw. bestimmt.<\/p>\n

Welche Organe geh\u00f6ren zur Selbstverwaltung?<\/h2>\n

In der Renten- und Unfallversicherung werden die Vertreterversammlungen gew\u00e4hlt, in der Kranken- und Pflegeversicherung sind es die Verwaltungsr\u00e4te. Diese werden in der Sozialwahl direkt gew\u00e4hlt. Weiter geh\u00f6ren zu den Organen Vorst\u00e4nde und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer. Diese werden von den Vertreterversammlungen bzw. den Verwaltungsr\u00e4ten bestimmt. Grunds\u00e4tzlich sind die Gremien parit\u00e4tisch besetzt, also zu gleichen Teilen von Versicherten und Arbeitgebern. Es gibt aber Ausnahmen. So gibt es bei einigen Ersatzkrankenkassen nur Versichertenvertreter und bei der Sozialversicherung f\u00fcr Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) wirken zus\u00e4tzlich auch Selbst\u00e4ndige ohne fremde Arbeitskr\u00e4fte mit.<\/p>\n

Wer darf w\u00e4hlen?<\/h2>\n

Grunds\u00e4tzlich w\u00e4hlen die Versicherten und die Arbeitgeber ihre Vertreter in den Vertreterversammlungen und Verwaltungsr\u00e4ten. Ausnahme ist die Bundesagentur, hier werden wegen der besonderen Staatsn\u00e4he die Vertreter nicht gew\u00e4hlt, sondern bestimmt.<\/p>\n

Alternativ gibt es noch die so genannte Friedenswahl. Dabei verst\u00e4ndigen sich die m\u00f6glichen Interessenvertretungen auf die Zusammensetzung des Gremiums. Beispielsweise bei einer Krankenkasse die Gewerkschaften und Versichertenverb\u00e4nde. Daf\u00fcr m\u00fcssen sich aber alle Listenvertreter einig sein. Dann findet keine Abstimmung durch die Versicherten statt.<\/p>\n

Auf Seiten der Versicherten geben die Stimmberechtigten ihr Votum bei ihrem Versicherungstr\u00e4ger ab. Das k\u00f6nnen maximal drei Organisationen sein:<\/p>\n