Ein verdienter Arbeitnehmer scheidet aus dem Unternehmen aus, sei es, weil er den Job wechselt, oder weil er vielleicht in Rente geht. Dann bekommt er von seinem bisherigen Arbeitgeber h\u00e4ufig ein Abschiedsgeschenk. Grunds\u00e4tzlich sind bekanntlich alle Zuwendungen des Arbeitgebers beitragspflichtiges Arbeitsentgelt \u2013 aber es gibt Ausnahmen.<\/p>\n\n\n\n
Gelegenheitsgeschenke sind Sachzuwendungen von geringem Wert, die ein Arbeitgeber einer Arbeitnehmerin oder einem Arbeitnehmer aus besonderem pers\u00f6nlichem Anlass im privaten oder beruflichen Bereich gew\u00e4hrt. Gelegenheitsgeschenke sind nicht dem steuerpflichtigen Arbeitslohn zuzurechnen, wenn der Wert des Gelegenheitsgeschenks den Betrag von 60 Euro (einschlie\u00dflich Umsatzsteuer) nicht \u00fcbersteigt. Sind sie nach dieser Regelung steuerfrei, fallen auch keine Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge an.<\/p>\n\n\n\n
Bei Abschiedsgeschenken ist man da etwas gro\u00dfz\u00fcgiger. So hat das Bundessozialgericht entschieden, dass es sich bei Geschenken des Arbeitgebers nur dann um beitragspflichtiges Arbeitsentgelt handelt, wenn es sich bei der Einnahme um eine Gegenleistung f\u00fcr eine (konkret) erbrachte Leistung handelt. Im Genaueren, wenn das Geschenk ein Gegenstand und Ausfluss des Arbeits- und Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisses ist oder es sich um eine Leistung handelt, die einen Anreiz f\u00fcr weitere erfolgreiche Arbeit schaffen soll.<\/p>\n\n\n\n
Zudem muss sich diese Einnahme zeitlich der versicherungs- und beitragspflichtigen Besch\u00e4ftigung zuordnen lassen (Urteil vom 7. M\u00e4rz 2007 \u2013 B 12 KR 4\/06 R). Hingegen sind Abschiedsgeschenke, die anl\u00e4sslich der Beendigung eines Arbeits- und Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisses gew\u00e4hrt werden, in der Regel keine Gegenleistung f\u00fcr eine konkret erbrachte Arbeitsleistung aus dem Arbeits- und Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnis. Und sie schaffen auch keinen Anreiz f\u00fcr eine weitere erfolgreiche Arbeit. Daher werden Abschiedsgeschenke in der Regel nicht als Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung angesehen.<\/p>\n\n\n\n
Auch die zeitliche Zuordnung zu einem konkreten Zeitraum w\u00e4hrend der Besch\u00e4ftigung ist meist nicht gegeben, eben weil es ja um das Ende der Besch\u00e4ftigung und die Zeit danach geht.<\/p>\n\n\n\n
Anders kann es sein, wenn die Art oder der Wert des Abschiedsgeschenkes an der erbachten Arbeitsleistung des ausscheidenden Arbeitnehmers ausgerichtet wird und es sich daher eher um eine Leistungspr\u00e4mie handelt.<\/p>\n\n\n\n
Zur Beurteilung der Beitragspflicht nutzen Sie gern unseren Frage-Antwort-Katalog Arbeitsentgelt<\/a> und lesen Sie den gleichnamigen Steckbrief<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Verl\u00e4sst ein Besch\u00e4ftigter das Unternehmen, insbesondere wenn er in Rente geht, erh\u00e4lt er h\u00e4ufig ein Abschiedsgeschenk. Wann ist das beitragspflichtige Arbeitsentgelt und wann m\u00fcssen keine Beitr\u00e4ge gezahlt werden?<\/p>","protected":false},"author":16,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[177,260],"class_list":["post-17809","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-flag-aktuelles","tag-arbeitsentgelt","tag-sachbezug"],"acf":[],"yoast_head":"\n