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ELA – Einrichtung einer europäischen Arbeitsagentur

Aktuell arbeiten zirka 17 Mio. EU-Bürgerinnen und -Bürger in einem anderen EU-Mitgliedsstaat. Gerade auch Deutschland ist bei der Arbeitssuche in Europa weiterhin ein begehrtes Ziel.

Allerdings werden in diesem Zusammenhang immer wieder Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und zu einem Gefälle der sozialen Absicherung innerhalb Europas gestellt. Daher hat die EU-Kommission im März 2018 im Rahmen des „Paktes für soziale Gerechtigkeit“ einen Verordnungsentwurf für die Errichtung einer europäischen Arbeitsbehörde (European Labour Authority, ELA) vorgelegt.

In der Sitzung vom 16.04.2019 hat sich nun das Europäische Parlament für den Aufbau einer ELA ausgesprochen. Hierüber informiert unter anderem die Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung in ihrem aktuellen Newsletter.

Aufgaben der ELA

Die neue Behörde soll die Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission bei der Anwendung und Durchsetzung des EU-Rechtes in Bezug auf die Arbeitsmobilität und die Koordination der Systeme der sozialen Sicherung unterstützen.

Darüber hinaus soll sie den Zugang zu Informationen über Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Mobilität von Arbeitskräften erleichtern. Eine weitere Aufgabe besteht in der Koordination der Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung nicht angemeldeter Arbeit. In Fällen grenzüberschreitender Streitigkeiten soll die ELA eine Vermittlerrolle einnehmen.

Abgrenzung zur Verwaltungskommission

Ausdrücklich nicht wurden die Aufgaben und Kompetenzen der bereits bestehenden Verwaltungskommission für die Koordination der Sozialsicherungssysteme auf die ELA übertragen. Die deutsche Sozialversicherung hatte entsprechende Bedenken vorgetragen. Die Argumentation lesen Sie in dem Newsartikel 08/2018 der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung.

Nächste Schritte

Für den Sitz der neuen Behörde werden aktuell Bewerbungen entgegengenommen und im Juni hierüber entschieden. Die Behörde soll anschließend aufgebaut und in den folgenden fünf Jahren vollständig arbeitsfähig gemacht werden.

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