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Honorarärzte im Krankenhaus – SV-Pflicht

Am 04.06.2019 hat das Bundessozialgericht (BSG) eine Entscheidung zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten in Kliniken gefällt, die die betroffenen Arbeitgeber aufhorchen lässt.

Im vorliegenden Fall wurde eine Ärztin als Anästhesistin im Operationssaal (OP) und als Stationsärztin auf Honorarbasis tätig. Es war nunmehr zu beurteilen, ob sie ihre Arbeit als Selbstständige verrichtet hat oder doch als abhängig Beschäftigte – und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt.

Urteil des BSG

Das BSG entschied in seinem Leitfall-Urteil B 12 R 11/18 R, dass Honorarärzte im Krankenhaus regelmäßig sozialversicherungspflichtig sind.

Zur Begründung führte das BSG an, dass bei einer Tätigkeit als Arzt die Sozialversicherungspflicht nicht per se wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde ausgeschlossen werden könne.

Entscheidend für eine Beurteilung der Sozialversicherungspflichtigkeit sei vielmehr, ob die Betroffenen weisungsgebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind. Letzteres ist bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben, weil dort ein hoher Grad der Organisation herrsche, auf die die Betroffenen keinen eigenen, unternehmerischen Einfluss haben.

So sind Anästhesisten – wie die Ärztin im Leitfall – bei einer Operation in der Regel Teil eines Teams, das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeitet. Auch die Tätigkeit als Stationsarzt setze regelmäßig voraus, dass sich die Betroffenen in die vorgegebenen Strukturen und Abläufe einfügten.

Unternehmerische Entscheidungsspielräume seien bei einer Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus üblicherweise nicht gegeben. Eine Selbstständigkeit kann daher regelmäßig ausgeschlossen werden.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie in unserem Steckbrief Sozialversicherungspflicht sowie im Steckbrief Selbstständige und Versicherungsstatus.

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