{"id":14495,"date":"2021-07-21T04:04:00","date_gmt":"2021-07-21T02:04:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.informationsportal.de\/ikkbb\/bundessozialgericht-eindeutig-wegeunfall-bei-start-von-drittem-ort\/"},"modified":"2023-05-09T12:06:10","modified_gmt":"2023-05-09T10:06:10","slug":"bundessozialgericht-eindeutig-wegeunfall-bei-start-von-drittem-ort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.informationsportal.de\/ikkbb\/bundessozialgericht-eindeutig-wegeunfall-bei-start-von-drittem-ort\/","title":{"rendered":"Bundessozialgericht eindeutig: Wegeunfall bei Start von drittem Ort"},"content":{"rendered":"\n

Was ist ein Wegeunfall?<\/h2>\n

Unf\u00e4lle auf dem unmittelbaren Weg nach oder von dem Ort der versicherten T\u00e4tigkeit stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dann handelt es sich um einen Wegeunfall, wie er in \u00a7 8 Abs. 2 SGB VII<\/a> definiert ist. Es geht immer darum, dass die Strecke ohne Umweg zur\u00fcckgelegt wird. Die Ausnahmen sind darin im Gesetz geregelt. Dazu geh\u00f6rt beispielsweise der Weg zu Schule oder Kita f\u00fcr die Betreuung w\u00e4hrend der Arbeit.<\/p>\n

Bei einem Wegeunfall \u00fcbernimmt Ihre Berufsgenossenschaft oder Ihre Unfallkasse als Tr\u00e4ger der gesetzlichen Unfallversicherung (UV-Tr\u00e4ger) alle Kosten, damit die Gesundheit Ihres Arbeitnehmers wiederhergestellt werden kann. Nach Ende der Entgeltfortzahlung zahlt der UV-Tr\u00e4ger auch das Verletztengeld.<\/p>\n

Bundessozialgericht definiert dritten Ort als Start<\/h2>\n

Zu Streit kommt es oft, wenn nicht klar ist, ob der Weg zur oder von der Arbeit in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der versicherten T\u00e4tigkeit steht. In der Regel sind Umwege und Unterbrechungen nicht zul\u00e4ssig. Ihr Arbeitnehmer verliert dann den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Zust\u00e4ndig sind dann in Abh\u00e4ngigkeit vom Unfallgeschehen andere Versicherungstr\u00e4ger wie eine private Haftpflicht.<\/p>\n

In zwei F\u00e4llen beim Bundessozialgericht (BSG) ging es nun darum, ob ein Arbeitnehmer auch an einem dritten Ort starten kann, der nicht der offiziell gemeldete Wohnsitz des Mitarbeiters ist. In einem Fall \u00fcbernachtete der Arbeitnehmer regelm\u00e4\u00dfig bei seiner Freundin und fuhr von dort zur Arbeit. In dem anderen Fall hatte sich der Besch\u00e4ftigte l\u00e4nger bei seinem Freund aufgehalten, ehe er am Nachmittag zur Arbeit startete.<\/p>\n

Der jeweilige UV-Tr\u00e4ger hatte sich geweigert, den Wegeunfall anzuerkennen und bekam bei den Instanzen vor dem BSG recht. So wurde z. B. darauf hingewiesen, dass der Weg viel l\u00e4nger gewesen sei als vom eigenen Wohnsitz aus. Daher sei auch das Risiko f\u00fcr einen Wegeunfall viel h\u00f6her. Dagegen stellte das BSG klar: Ein Weg ist die Strecke zwischen Start- und Zielpunkt. Einer der Punkte ist der Ort der versicherten T\u00e4tigkeit. Auf dem Weg zur Arbeit ist der Startpunkt aber nicht definiert.<\/p>\n

Allerdings gibt es eine wichtige Voraussetzung, damit auch ein dritter Ort als Startpunkt gelten kann. Danach muss sich der Arbeitnehmer mindestens zwei Stunden an dem dritten Ort<\/strong> aufhalten. Er darf als nicht kurz bei einem Bekannten vorbei fahren oder mal eben im Gesch\u00e4ft einkaufen gehen. Die Entfernung oder der Grund des l\u00e4ngeren Aufenthalts sind dagegen gleichg\u00fcltig.<\/p>\n

Die Urteile des BSG im Einzelnen<\/h2>\n

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in zwei F\u00e4llen anders entschieden als das Sozialgericht und das Landessozialgericht zuvor. Damit hat es eindeutige Ma\u00dfst\u00e4be gesetzt, die die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen als Tr\u00e4ger der gesetzlichen Unfallversicherung ber\u00fccksichtigen. Nachlesen k\u00f6nnen Sie die Urteile hier:<\/p>\n