{"id":17780,"date":"2023-11-23T06:00:00","date_gmt":"2023-11-23T05:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.informationsportal.de\/ikkbb\/?p=17780"},"modified":"2023-11-22T15:15:09","modified_gmt":"2023-11-22T14:15:09","slug":"selbststaendige-taetigkeit-oder-abhaengig-beschaeftigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.informationsportal.de\/ikkbb\/selbststaendige-taetigkeit-oder-abhaengig-beschaeftigt\/","title":{"rendered":"Ist ein Lehrer selbstst\u00e4ndig t\u00e4tig oder abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt?"},"content":{"rendered":"Bei einer sozialversicherungsrechtlichen Besch\u00e4ftigung handelt es sich um eine nichtselbstst\u00e4ndige Arbeit, in der Regel also in einem Arbeitsverh\u00e4ltnis. Typischerweise liegt eine Besch\u00e4ftigung vor, wenn die T\u00e4tigkeit nach Weisungen erfolgt und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers stattfindet. Das Bundessozialgerichts (BSG) hat in zahlreichen Urteilen entschieden, dass eine Besch\u00e4ftigung voraussetzt, dass der Besch\u00e4ftigte vom Arbeitgeber pers\u00f6nlich abh\u00e4ngig ist. Das ist immer dann der Fall, wenn der Besch\u00e4ftigte seine T\u00e4tigkeit nicht frei gestalten kann, sondern ihm Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsausf\u00fchrung vom Arbeitgeber vorgegeben wird. Die Detailliertheit der Vorgaben kann dabei \u2013 je nach der Art der T\u00e4tigkeit \u2013 durchaus unterschiedlich sein, etwa bei F\u00fchrungskr\u00e4ften oder Spezialisten.\r\n\r\nEin weiterer wesentlicher Unterschied ist, dass ein selbstst\u00e4ndig T\u00e4tiger ein Unternehmerrisiko tr\u00e4gt und in der Regel selbst entscheidet, ob und in welchem Umfang er eine T\u00e4tigkeit aus\u00fcbt, wo er dies aus\u00fcbt und wie.\r\n\r\nDie Spitzenverb\u00e4nde der Sozialversicherungstr\u00e4ger haben in einer gemeinsamen Besprechung (vom 4.5.2023 \u2013 TOP 1) aus den unterschiedlichen BSG-Urteilen Grunds\u00e4tze formuliert. Anlass war ein aktuelles Urteil des BSG, in dem es um die versicherungsrechtliche Beurteilung von Lehrkr\u00e4ften ging. Konkret war es eine Musikschullehrerin, deren T\u00e4tigkeit sich durch die Pflicht zur pers\u00f6nlichen Arbeitsleistung auszeichnete. Sie musste die R\u00e4ume der Musikschule nutzen, die ihr ebenso wie die notwendigen Musikinstrumente kostenfrei zur Verf\u00fcgung gestellt wurden. Als Vertragspartner der Sch\u00fcler trat ausschlie\u00dflich die Schule auf.\r\n\r\nDa die Lehrerin verpflichtet war, ihre T\u00e4tigkeit selbst zu erbringen, sie also kein eigenes Personal einstellen konnte und zudem Ort und Zeit der Aus\u00fcbung der T\u00e4tigkeit durch die Schule vorgeschrieben wurde, kam das Gericht zum Schluss, dass es sich hier um eine abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung handelt und damit Sozialversicherungspflicht bestand.\r\n

Selbstst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit? Das Besprechungsergebnis<\/h2>\r\nDie Spitzenverb\u00e4nde haben das Urteil zum Anlass genommen, ein gemeinsames Besprechungsergebnis zu diesem Thema zu ver\u00f6ffentlichen und folgende Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Beurteilung einer Besch\u00e4ftigung bzw. T\u00e4tigkeit formuliert:\r\n\r\nDanach sind Lehrer\/ Dozenten\/Lehrbeauftragte an Universit\u00e4ten, Hoch- und Fachhochschulen, Fachschulen, Volkshochschulen, Musikschulen sowie an sonstigen \u2013 auch privaten \u2013 Bildungseinrichtungen in den Schulbetrieb eingegliedert und stehen in einem Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnis zu diesen Schulungseinrichtungen, wenn die Arbeitsleistung insbesondere unter folgenden Umst\u00e4nden erbracht wird:\r\n