Ganz aktuell gibt es wieder eine ganze Reihe von Streiks, sei es bei der Bahn, an Flugh\u00e4fen oder im \u00f6ffentlichen Nahverkehr. Weitere Tarifverhandlungen stehen an, etwa bei den Metallern.
W\u00e4hrend eines Arbeitskampfes zahlt der Arbeitgeber keinen Lohn. Der wird ersetzt durch das Streikgeld der Gewerkschaft. Was bedeutet das f\u00fcr die Sozialversicherung der Besch\u00e4ftigten?<\/p>\n\n\n\n
Ein Streik ist nicht die einzige Gelegenheit, bei der vor\u00fcbergehend kein Arbeitsentgelt vom Arbeitgeber gezahlt wird. Das kann auch bei einem unbezahlten Urlaub oder einem unentschuldigten Fernbleiben von der Arbeit passieren. Der Grundsatz: Eine sozialversicherungspflichtige Besch\u00e4ftigung bleibt auch ohne Entgeltzahlung erhalten, allerdings l\u00e4ngstens f\u00fcr einen Monat.<\/p>\n\n\n\n
In der Kranken- und Pflegeversicherung gibt es eine Besonderheit: Bei einem rechtm\u00e4\u00dfigen<\/strong> Streik bleibt die Mitgliedschaft hier auch f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Zeitraum als einen Monat erhalten. Und da liegt m\u00f6glicherweise das Problem. Denn es nicht immer ganz klar, ob ein Arbeitskampf rechtm\u00e4\u00dfig ist oder nicht. Oft wird das erst viele Monate sp\u00e4ter durch ein Verfahren vor den Arbeitsgerichten endg\u00fcltig gekl\u00e4rt.<\/p>\n\n\n\n Nun ist es nicht so, dass dann r\u00fcckwirkend der Krankenversicherungsschutz entf\u00e4llt und Leistungen zur\u00fcckgezahlt werden m\u00fcssen. Denn wenn eine Pflichtversicherung endet und kein anderweitiger Krankenversicherungsschutz besteht, greift die so genannte obligatorische Anschlussversicherung. Der Betroffene bleibt also in der Krankenkasse pflichtversichert. Die Versicherung wird aber wie eine freiwillige Mitgliedschaft gef\u00fchrt, das bedeutet, dass sich zum Beispiel die Beitragsh\u00f6he nach den Regelungen f\u00fcr freiwillige Mitglieder richtet. Die Beitr\u00e4ge sind dann vom Mitglied selbst zu entrichten. Bei einem l\u00e4ngeren Arbeitskampf, der sp\u00e4ter als nicht rechtm\u00e4\u00dfig beurteilt wird, kann es also zu erheblichen Beitragsnachforderungen kommen.<\/p>\n\n\n\n Zeichnet sich also ein l\u00e4ngerer Arbeitskampf ab, sollten die betroffenen Mitarbeiter sich m\u00f6glichst fr\u00fchzeitig an ihre Krankenkasse wenden, um den weiteren Versicherungsschutz abzukl\u00e4ren und ggf. eine Vereinbarung zur Beitragszahlung zu treffen. Zumindest sollten sie aber R\u00fccklagen f\u00fcr den Fall bilden, dass eine Beitragsnachzahlung erfolgen muss.<\/p>\n\n\n\n Die Beitragsfreiheit w\u00e4hrend eines Streiks gilt weder f\u00fcr Freiwillige Mitglieder einer gesetzlichen Kasse noch f\u00fcr privat Krankenversicherte. Hier m\u00fcssen weiterhin Beitr\u00e4ge gezahlt werden. In einigen F\u00e4llen \u00fcbernehmen die Gewerkschaften zumindest einen Teil der Beitr\u00e4ge. Das richtet sich aber nach der Satzung der Gewerkschaft und den entsprechenden Beschl\u00fcssen der zust\u00e4ndigen Gremien.<\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend der Streikzeit zahlt der Arbeitgeber auch keinen Beitragszuschuss zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeitr\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n Dauert ein rechtm\u00e4\u00dfiger Arbeitskampf l\u00e4nger als einen Monat, m\u00fcssen Sie das Ende des ersten Monats des Arbeitskampfs mit dem Meldegrund „35“ melden. Die Krankenkasse kann durch diesen Abgabegrund erkennen, dass es sich um einen Arbeitskampf handelt und die Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung fortbesteht. In allen anderen Zweigen der Sozialversicherung endet das Versicherungsverh\u00e4ltnis nach dem einem Monat.<\/p>\n\n\n\n Lesen Sie gern in unseren Steckbriefen Meldungen<\/a> und Meldegr\u00fcnde<\/a> nach. Eine \u00dcbersicht \u00fcber die Meldegr\u00fcnde finden Sie auch in diesem Dokument<\/a>.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wenn Arbeitnehmer streiken, erhalten sie keinen Lohn mehr von ihrem Arbeitgeber. Was bedeutet das f\u00fcr die Sozialversicherung? Wann endet der Versicherungsschutz?<\/p>","protected":false},"author":16,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[242,296],"class_list":["post-17848","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-flag-aktuelles","tag-arbeitgeber","tag-sv-beitraege"],"acf":[],"yoast_head":"\nFreiwillig und privat krankenversicherte Mitarbeiter<\/h2>\n\n\n\n
Meldungen bei Streik<\/h2>\n\n\n\n
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