Ob selbstst\u00e4ndig oder abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt: Die Abgrenzung ist oft nicht eindeutig. Das zeigt auch ein Urteil des hessischen Landessozialgerichts zur T\u00e4tigkeit einer Reitlehrerin f\u00fcr einen Reitverein.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Der Verein hielt sie f\u00fcr selbstst\u00e4ndig, die Rentenversicherung forderte dagegen Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge nach. Das Gericht best\u00e4tigte diese Einordnung (Az. L 1 BA 22\/23<\/a>).<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Der Fall zeigt, dass eine Bezeichnung als freie Mitarbeit allein nicht ausreicht. Entscheidend ist, wie die T\u00e4tigkeit tats\u00e4chlich organisiert wird. Gerade bei regelm\u00e4\u00dfig eingesetzten Solo-Selbstst\u00e4ndigen sollten Auftraggeber deshalb fr\u00fchzeitig pr\u00fcfen, ob Merkmale einer abh\u00e4ngigen Besch\u00e4ftigung vorliegen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Es gibt einige zentrale Entscheidungskriterien im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht. F\u00fcr ein Arbeitsverh\u00e4ltnis sprechen insbesondere:<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Bei diesen Kriterien handelt es sich nur um Indizien, entscheidend ist immer die Gesamtabw\u00e4gung.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Wichtig: Es kommt nicht so sehr auf die vertraglichen Vereinbarungen an, obwohl die auch relevant sind, entscheidend sind aber immer die tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Der Verdacht einer Scheinselbstst\u00e4ndigkeit liegt beispielsweise nahe, wenn es sich um einen ehemaligen Arbeitnehmer handelt, der dieselbe T\u00e4tigkeit nun \u201efrei\u201c f\u00fcr denselben Auftraggeber erbringt, wom\u00f6glich noch bei gleicher Verg\u00fctung.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Auch eine T\u00e4tigkeit eines Solo-Selbstst\u00e4ndigen, der also keine Mitarbeiter besch\u00e4ftigt und faktisch wie ein interner Mitarbeiter mit festen Zeiten und mit den Arbeitsmitteln des Auftraggebers arbeitet, ist in der Regel abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Sicherheit bietet das Statusfeststellungsverfahren. F\u00fcr einige Personenkreise ist es sogar vorgeschrieben, n\u00e4mlich f\u00fcr GmbH-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer und mitarbeitende Familienangeh\u00f6rige. Dar\u00fcber hinaus gibt es ein optionales, also freiwilliges Statusfeststellungsverfahren. Im optionalen Verfahren k\u00f6nnen sowohl der Auftraggeber, also der potenzielle Arbeitgeber, als auch der Auftragnehmer, also der potenzielle Arbeitnehmer oder Selbstst\u00e4ndige einen Antrag stellen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Zust\u00e4ndig ist die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund<\/a>. Deren Entscheidung ist f\u00fcr alle Sozialversicherungstr\u00e4ger bindend und bezieht sich immer nur auf das konkret gepr\u00fcfte Rechtsverh\u00e4ltnis.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n So besteht von Beginn an Klarheit dar\u00fcber, ob es sich um ein abh\u00e4ngiges, sozialversicherungspflichtiges Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnis oder wirklich um eine selbstst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit handelt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Es gibt neben der konkreten Entscheidung im Einzelfall auch die M\u00f6glichkeit einer so genannten Prognoseentscheidung. Dabei wird der voraussichtliche Erwerbsstatus schon vor Aufnahme der T\u00e4tigkeit festgestellt. Voraussetzung daf\u00fcr sind ein schriftlicher Vertrag und klar umrissene Durchf\u00fchrungsumst\u00e4nde.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n M\u00f6glich ist auch eine Gruppenfeststellung. Damit wird eine einheitliche Beurteilung gleichartiger Auftragsverh\u00e4ltnisse vorgenommen. So k\u00f6nnen mehrere Einzelverfahren vermieden werden. F\u00fcr Arbeitgeber empfiehlt sich daher eine fr\u00fchzeitige Pr\u00fcfung der tats\u00e4chlichen Einsatzbedingungen. Bestehen Zweifel, kann ein Statusfeststellungsverfahren helfen, sp\u00e4tere Beitragsnachforderungen und langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n Lesen Sie erg\u00e4nzend unsere Steckbriefe Selbstst\u00e4ndige und Versicherungsstatus<\/a> und Statusfeststellungsverfahren<\/a>.<\/p>\r\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wann liegt Scheinselbstst\u00e4ndigkeit vor? F\u00fcr Arbeitgeber ist die Abgrenzung zwischen selbstst\u00e4ndiger T\u00e4tigkeit und abh\u00e4ngiger Besch\u00e4ftigung oft schwierig. Welche Kriterien dabei entscheidend sind und wie sich sp\u00e4tere Beitragsnachforderungen vermeiden lassen, zeigt der Beitrag im \u00dcberblick.<\/p>","protected":false},"author":16,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[337,129,103],"class_list":["post-18859","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-flag-aktuelles","tag-beschaeftigung","tag-scheinselbststaendigkeit","tag-sozialversicherung"],"acf":[],"yoast_head":"\nWie kann man eine selbstst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit von einer abh\u00e4ngigen Besch\u00e4ftigung abgrenzen?<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n
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Was sind typische Grenzf\u00e4lle?<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n
Was kann man tun, um sp\u00e4tere Probleme und Beitragsnachforderungen zu vermeiden?<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n
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