Wer im Betrieb arbeitet und dabei einen Unfall erleidet, kann grunds\u00e4tzlich sicher sein, dass das als Arbeitsunfall anerkannt wird. Diese melden Sie als Arbeitgeber an Ihre Berufsgenossenschaft oder Ihre Unfallkasse. Nach einem Arbeitsunfall sichert die gesetzliche Unfallversicherung bestehende Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse mit allen geeigneten Mitteln und erbringt alle medizinischen und au\u00dfermedizinischen Leistungen zur Rehabilitation sowie weitere erg\u00e4nzende Leistungen.<\/p>\n
Wenn Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse aber zu dem Schluss kommen, dass kein Zusammenhang zur versicherten T\u00e4tigkeit besteht, gew\u00e4hrt sie dem Versicherten auch nicht die damit verbundenen Leistungen. Ist der Versicherte anderer Auffassung, landet das als Streitfall vor Gericht. Als Arbeitgeber sind Sie keine Partei, sind aber oft als Zeuge beteiligt.<\/p>\n
Nachfolgend finden Sie vier aktuelle Urteile, die Sie im Detail unter dem Link des Urteils nachlesen k\u00f6nnen. Beachten Sie aber, dass Urteile von Sozialgerichten oder Landessozialgerichten in h\u00f6heren Instanzen manchmal ung\u00fcltig werden.<\/p>\n
Im Home Office muss unterschieden werden zwischen versicherter T\u00e4tigkeit und privatem Lebensbereich. Ob es sich um einen Arbeitsunfall handelt, entscheidet also nicht Ort und Art des Unfalls, sondern der Anlass. Wer auf dem Weg zum Mittagessen auf der Treppe st\u00fcrzt, ist nicht gesetzlich unfallversichert.<\/p>\n
Anders verh\u00e4lt es sich bei einem betrieblichen Anlass. Dann ist die Treppe Teil des Betriebsweges. Zu dem Schluss kam das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil B 2 U 28\/17 R vom 27. November 2018<\/a> und widersprach einem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts. Das BSG begr\u00fcndete die Einordnung als Arbeitsunfall u. a. damit, dass der vertraglich vereinbarte Arbeitsort die Wohnung war, der Weg durch eine dienstliche Weisung veranlasst war und das Telefonat eine Aufgabe im Interesse des Unternehmens war.<\/p>\n Wer sich in station\u00e4rer Rehabilitation aufh\u00e4lt, ist grunds\u00e4tzlich gesetzlich unfallversichert. Doch gilt das auch, wenn sich der Mensch au\u00dferhalb der normalen Behandlung bei einem privaten Gastst\u00e4ttenbesuch verletzt?<\/p>\n Die \u00c4rzte einer Reha-Einrichtung hatten ihrer Patientin empfohlen, sich mit den Teilnehmern ihrer Therapiegruppe zu abendlichen Aktivit\u00e4ten zu verabreden. Es gab aber keine konkrete Unterst\u00fctzung oder therapeutische Begleitung. So traf man sich in einer Gastst\u00e4tte. Auf dem R\u00fcckweg von dem Lokal st\u00fcrzte die Versicherte.<\/p>\n Das BSG best\u00e4tigte die Berufsgenossenschaft darin, dass es sich nicht um einen Arbeitsunfall handelt (Urteil B 2 U 12\/18 R vom 23. Juni 2020<\/a>). Das BSG stellte klar, dass nur Versicherungsschutz besteht, wenn die konkrete Verrichtung als Bestandteil der medizinischen Rehabilitation \u00e4rztlich oder durch sonstige in die Rehabilitation eingebundene Personen angeordnet bzw. empfohlen worden ist. Das muss sich konkret auf die einzelne Versicherte im Hinblick auf ihren Rehabilitationsbedarf erfolgen. Allgemeine Empfehlungen gen\u00fcgen nicht.<\/p>\n Arbeitnehmer stehen auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Arbeitgeber eine einheitliche betriebliche Gesamtveranstaltung ausrichtet. Oft wird aber dar\u00fcber gestritten, ob die Voraussetzungen erf\u00fcllt sind. In einem Urteil L 10 U 289\/18 vom 28. Mai 2020<\/a> kam das Landessozialgericht Baden-W\u00fcrttemberg zu dem Ergebnis, dass auch das Skifahren dazu geh\u00f6ren kann. Daher gilt der Skiunfall eines Arbeitnehmers als Arbeitsunfall.<\/p>\n Der Arbeitgeber hatte traditionell eine mehrt\u00e4gige Reise nach \u00d6sterreich organisiert. Der betriebliche Zwecke war die F\u00f6rderung des Gemeinschaftsgedankens und die St\u00e4rkung des Wir-Gef\u00fchls innerhalb der Belegschaft. Die gemeinsamen Aktivit\u00e4ten waren in drei Gruppen eingeteilt, darunter das Skifahren. An jeder Gruppe nahm mindestens eine F\u00fchrungskraft teil. Danach trafen sich alle Mitarbeiter durchmischt zum gemeinsamen Austausch. Betriebsfremde waren nicht eingeladen und nahmen nicht teil. Bei nat\u00fcrlicher Betrachtungsweise h\u00e4tte es sich daher insgesamt um eine einheitliche betriebliche Gesamtveranstaltung gehandelt.<\/p>\n In dem Urteil S 1 U 1897\/19 vom 2. Juli 2020 beschied das Sozialgericht Stuttgart, dass der Sturz am Morgen nach einer betrieblichen Weihnachtsfeier kein versicherter Arbeitsunfall war. Die Feier war gegen 1:30 Uhr fr\u00fch offiziell mit der Verabschiedung des teilnehmenden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers zu Ende. Einige Mitarbeiter \u00fcbernachteten im Aufenthaltsraum der nahe gelegenen Betriebsst\u00e4tte. Der Arbeitnehmer st\u00fcrzte dann dort gegen 6 Uhr morgens auf dem Weg zur Toilette auf der Kellertreppe.<\/p>\n Nach Auffassung des Sozialgerichts endete die einheitliche betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung um 1:30 Uhr, da diese danach nicht mehr von der Autorit\u00e4t der Betriebsleitung getragen wurde. Anschlie\u00dfendes Zusammensein sei nicht mehr versichert. \u00dcbernachtung und Toilettengang h\u00e4tten daher nicht in einem sachlichen Zusammenhang zur versicherten T\u00e4tigkeit gestanden.<\/p>\n Wenn Sie als Arbeitgeber von einem Arbeitsunfall erfahren, k\u00f6nnen Sie im Frage-Antwort-Katalog Unfall und Berufskrankheit<\/a> pr\u00fcfen, was Sie zu beachten haben. Kompakte Informationen finden Sie im Steckbrief Unfall<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ein Unfall im Betrieb w\u00e4hrend der Arbeit gilt fast immer als Arbeitsunfall und f\u00e4llt in die Zust\u00e4ndigkeit der gesetzlichen Unfallversicherung. Was gilt aber, wenn der Zusammenhang zur betrieblichen T\u00e4tigkeit strittig ist?<\/p>","protected":false},"author":9,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[76,58,36],"class_list":["post-11198","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-flag-aktuelles","tag-rehabilitation","tag-home-office","tag-urteile"],"acf":[],"yoast_head":"\nReha<\/strong><\/h2>\n
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