{"id":14523,"date":"2021-08-23T04:10:00","date_gmt":"2021-08-23T02:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.informationsportal.de\/merck-bkk\/ehec-infektion-in-betriebskantine-ist-kein-arbeitsunfall-so-das-lsg-hessen\/"},"modified":"2023-05-10T11:47:16","modified_gmt":"2023-05-10T09:47:16","slug":"ehec-infektion-in-betriebskantine-ist-kein-arbeitsunfall-so-das-lsg-hessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.informationsportal.de\/merck-bkk\/ehec-infektion-in-betriebskantine-ist-kein-arbeitsunfall-so-das-lsg-hessen\/","title":{"rendered":"EHEC-Infektion in Betriebskantine ist kein Arbeitsunfall \u2013 so das LSG Hessen"},"content":{"rendered":"\n

Bei Streit \u00fcber einen Arbeitsunfall geht es zum Sozialgericht<\/h2>\n

Wer bei der Arbeit einen Arbeitsunfall erleidet, steht grunds\u00e4tzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV). Denn jeder Arbeitgeber in Deutschland muss Mitglied bei einer Berufsgenossenschaft oder einer Unfallkasse werden, die Tr\u00e4ger der GUV (UV-Tr\u00e4ger) sind. Passiert dem Arbeitnehmer dann ein Arbeits- oder Wegeunfall, organisiert der UV-Tr\u00e4ger die gesundheitliche Versorgung und tr\u00e4gt die Kosten.<\/p>\n

Wenn aber nicht ganz klar ist, ob der Vorfall zur Arbeit geh\u00f6rt oder zum Privatleben des Arbeitnehmers, kann es unterschiedliche Auffassungen geben. Wenn der UV-Tr\u00e4ger etwas ablehnt, der Arbeitnehmer aber anderer Meinung ist, muss er vor dem Sozialgericht klagen. Das kann dann \u00fcber das Landessozialgericht (LSG) bis zum Bundessozialgericht (BSG) gehen. \u00dcber solche F\u00e4lle berichten wir immer wieder in unseren Meldungen.<\/p>\n

Betriebskantine allein bedeutet keinen Versicherungsschutz<\/h2>\n

Grunds\u00e4tzlich gilt es als Arbeitsunfall, wenn sich ein Arbeitnehmer bei der Arbeit infiziert und eine Behandlung ben\u00f6tigt. In dem konkreten Fall vor Gericht ging es darum, ob denn die Infektion mit EHEC ein Arbeitsunfall ist, wenn diese Infektion in einer Betriebskantine passiert. Der Arbeitnehmer war schwer an EHEC erkrankt nach dem Essen. Die Berufsgenossenschaft hatte das aber nicht als Arbeitsunfall anerkannt.<\/p>\n

Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt kam in seinem Urteil wie die Berufsgenossenschaft zu dem Ergebnis, dass es kein Arbeitsunfall sei. Entscheidend war, dass der Arbeitnehmer konkret h\u00e4tte nachweisen m\u00fcssen, dass die EHEC-Infektion bei der Arbeit passiert ist. Das Gericht hat aber die Nahrungsaufnahme dem privaten Bereich zugeordnet und sie sieht darin keine versicherte T\u00e4tigkeit. Daran \u00e4ndert sich nichts, wenn die Nahrungsaufnahme in einer Betriebskantine geschieht und der Arbeitgeber einen Kostenzuschuss gew\u00e4hrt. Die Kantine wurde von einem Dritten betrieben, so dass der Arbeitgeber der Versicherten insoweit keine besondere, typische Betriebsgefahr er\u00f6ffnet habe. Auch eine m\u00f6gliche Infektion bei Kollegen geh\u00f6re zu den allgemeinen Lebensrisiken und ist kein besonderes betriebliches Risiko.<\/p>\n

Quelle<\/h2>\n