Urlaub ist sch\u00f6n und notwendig. Deshalb hat jeder Besch\u00e4ftigte auch Anspruch auf bezahlten Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz (mindestens vier Wochen). Manchmal reicht das aber nicht aus. Dann kann unbezahlter Urlaub eine L\u00f6sung sein. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind vielf\u00e4ltig, spielen aber eigentlich keine Rolle. Es sei denn, es handelt sich um eine gesetzliche Freistellung, beispielsweise um nahe Angeh\u00f6rige zu pflegen.<\/p>\n\n\n\n
Ansonsten sind die Vertragspartner, also der Besch\u00e4ftigte und Sie als Arbeitgeber frei, eine Vereinbarung \u00fcber eine unbezahlte Freistellung zu treffen \u2013 gleich aus welchem Grund und f\u00fcr welche Dauer. In dieser Zeit ruhen die Hauptpflichten aus dem Arbeitsverh\u00e4ltnis, also die Pflicht des Besch\u00e4ftigten zu arbeiten und Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt.<\/p>\n\n\n\n
Sie m\u00fcssen dem unbezahlten Urlaub nicht zustimmen. Es gibt allerdings Anl\u00e4sse, aus denen heraus eine (unbezahlte) Freistellung von der Arbeit kaum abgelehnt werden kann, etwa bei pl\u00f6tzlichem Pflegebedarf eines nahen Angeh\u00f6rigen oder einem Todesfall in der Familie. Hier w\u00e4re eine Ablehnung arbeitsrechtlich kaum zu begr\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n
Zun\u00e4chst einmal nichts \u2013 obwohl die Versicherungspflicht ja grunds\u00e4tzlich von der Zahlung von Arbeitsentgelt abh\u00e4ngig ist. Das gilt, wenn der unbezahlte Urlaub nicht mehr als einen Monat betr\u00e4gt. So lange bleibt die Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Dauert der unbezahlte Urlaub l\u00e4nger, m\u00fcssen Sie Ihren Besch\u00e4ftigten abmelden. Wenn Sie eine Abmeldung vorgenommen haben, m\u00fcssen Sie den Besch\u00e4ftigten bei Wiederaufnahme der Arbeit wieder neu anmelden.<\/p>\n\n\n\n
Beispiel:
Ihr Mitarbeiter m\u00f6chte unbezahlten Urlaub f\u00fcr die Zeit vom 6.3. bis 28.5. nehmen.
Sie m\u00fcssen eine Abmeldung zum 5.4. mit dem Entgelt seit dem 1.1. abgeben (Meldegrund 34). Zum 29.5. ist eine erneute Anmeldung (Abgabegrund 13) erforderlich.<\/p>\n\n\n\n
In der Krankenversicherung bleibt die Mitgliedschaft f\u00fcr einen Monat erhalten \u2013 auch wenn in dieser Zeit keine Beitr\u00e4ge gezahlt werden. Nach Ablauf des ersten Monats sieht es aber anders aus. Die Pflichtversicherung aufgrund der Besch\u00e4ftigung endet. Dann gibt es mehrere M\u00f6glichkeiten. Wenn keine Familienversicherung (bei Ehepartner oder Eltern) besteht und kein anderweitiger ad\u00e4quater Krankenversicherungsschutz nachgewiesen werden kann, kommt es zu einer so genannten obligatorischen Anschlussversicherung. So soll verhindert werden, dass Menschen in Deutschland pl\u00f6tzlich ohne Krankenversicherungsschutz dastehen. Auf jeden Fall sollten Sie Ihrem Besch\u00e4ftigten nahelegen, sich mit seiner Krankenkasse in Verbindung zu setzen.<\/p>\n\n\n\n
Normalerweise ist bei unbezahltem Urlaub keine Unterbrechungsmeldung vorzunehmen. Denn entweder wird die Frist von einem Monat nicht \u00fcberschritten \u2013 dann passiert gar nichts, oder \u2013 bei einer l\u00e4ngeren Unterbrechung ist eine Abmeldung vorzunehmen (s.o.).<\/p>\n\n\n\n
Eine Ausnahme gibt es allerdings: Wenn ein unbezahlter Urlaub genau einen Kalendermonat, also zum Beispiel vom 1.4. bis 30.4. dauert, ist zwar keine Abmeldung vorzunehmen, aber ausnahmsweise eine Unterbrechungsmeldung. Der Grund: In der Rentenversicherung z\u00e4hlt jeder Kalendermonat, der mit mindestens einem Beitragstag belegt ist, als voller Monat. Wird also entsprechend bei der sp\u00e4teren Rentenberechnung ber\u00fccksichtig. Betr\u00e4gt ein unbezahlter Urlaub aber genau einen Kalendermonat, ist dieser Monat eben nicht mit Beitr\u00e4gen belegt. Das muss die Rentenversicherung nat\u00fcrlich wissen, deshalb die Unterbrechungsmeldung.<\/p>\n\n\n\n
Auf die Lohnsteuerabrechnung hat der unbezahlte Urlaub grunds\u00e4tzlich keine Auswirkung. Grund daf\u00fcr ist das im Steuerrecht geltende Zuflussprinzip. Versteuert wird also das Entgelt, dass tats\u00e4chlich \u201ezugeflossen\u201c ist. Achtung: Wird zwar kein Entgelt gezahlt, aber andere Gehaltsbestandteile weiterhin gew\u00e4hrt (z. B. Firmenwagen), m\u00fcssen diese Einnahmen nat\u00fcrlich versteuert werden. Allerdings muss bei unbezahltem Urlaub im Lohnkonto der Buchstabe \u201eU\u201c eingetragen werden (das bedeutet \u201eUnterbrechung\u201c), wenn die Zahlung von Arbeitslohn f\u00fcr mindestens f\u00fcnf aufeinanderfolgende Arbeitstage wegf\u00e4llt.<\/p>\n\n\n\n
Wenn Sie den individuellen Fall f\u00fcr einen Arbeitnehmer pr\u00fcfen m\u00f6chten, empfehlen wir Ihnen unseren Frage-Antwort-Katalog \u201eUnbezahlter Urlaub\u201c.<\/a><\/p>\n\n\n\n