Wenn ein Arbeitnehmer l\u00e4ngere Zeit arbeitsunf\u00e4hig krank war und dann ins Unternehmen zur\u00fcckkehrt, kommt das so genannte betriebliche Eingliederungsmanagement zum Tragen. Dabei geht es darum, den Arbeitnehmer so schnell wie m\u00f6glich, aber auch so schonend und damit so nachhaltig wir m\u00f6glich wieder an seine T\u00e4tigkeit heranzuf\u00fchren. Manchmal muss auch eine andere Arbeit f\u00fcr ihn gesucht und gefunden werden. Hier geht es aber um eine ganz spezielle Ma\u00dfnahme: die stufenweise Wiedereingliederung. Ob ein Urlaubsanspruch in dieser Zeit besteht, erfahren Sie im weiteren Verlauf des Artikels.\u00a0<\/p>\n
Bei der stufenweisen Wiedereingliederung wird die Arbeitszeit und damit die Belastung des Mitarbeiters langsam gesteigert, also in zeitlichen Stufen. Wie lang die einzelnen Schritte sind, ist individuelle verschieden und h\u00e4ngt von der Erkrankung und der \u00e4rztlichen Einsch\u00e4tzung (\u00e4rztlicher Wiedereingliederungsplan) ab.<\/p>\n
Das Besondere: Bei einer stufenweisen Wiedereingliederung ruhen die arbeitsvertraglichen Hauptpflichten \u2013 wenn es sich dabei um eine T\u00e4tigkeit ausschlie\u00dflich zu Rehabilitationszwecken handelt (was meistens der Fall ist).<\/p>\n
W\u00e4hrend der stufenweisen Wiedereingliederung (das Verfahren wird auch \u201eHamburger Modell\u201c genannt) ruht das eigentliche Arbeitsverh\u00e4ltnis, der Arbeitnehmer gilt weiterhin als arbeitsunf\u00e4hig. Das gilt auch dann, wenn der Arzt (und das ist ja Voraussetzung) die teilweise Arbeitsf\u00e4higkeit festgestellt hat. Die stufenweise Wiedereingliederung ist immer freiwillig und setzt voraus, dass alle Beteiligten, also der Betroffene, der Arbeitgeber und der Sozialversicherungstr\u00e4ger zustimmen.<\/p>\n
Da die arbeitsvertraglichen Grundpflichten ruhen, besteht grunds\u00e4tzlich kein Anspruch auf Arbeitsentgelt. Der Arbeitgeber kann aber im Rahmen einer Vereinbarung die geleisteten Arbeitsstunden verg\u00fcten. In dem Umfang wird dann die Leistung des Sozialversicherungstr\u00e4gers gek\u00fcrzt.<\/p>\n
Da die gegenseitigen Pflichten ruhen, besteht nicht nur keine Pflicht zur Entgeltzahlung, sondern auch keine Arbeitspflicht seitens des Besch\u00e4ftigten. Die T\u00e4tigkeit erfolgt also nur im Rahmen der Rehabilitation. Da keine Arbeitspflicht besteht, kann der Arbeitgeber auch nicht darauf verzichten, also auch keinen Urlaub gew\u00e4hren. Wenn der Betroffene w\u00e4hrend der Wiedereingliederung aus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden \u201epausieren\u201c m\u00f6chte, geht das nur in Absprache mit dem Rehabilitationstr\u00e4ger, also in der Regel der Krankenkasse (m\u00f6glich sind auch Leistungen der Rentenversicherung, der Unfallversicherung oder der Arbeitsagentur). Ein Urlaub im klassischen Sinne ist das aber nicht.<\/p>\n
Zahlen Sie als Arbeitgeber w\u00e4hrend der Wiedereingliederung f\u00fcr die tats\u00e4chlich geleisteten Arbeitsstunden ein Arbeitsentgelt, so ist dies beitragspflichtig. Es z\u00e4hlt nicht als (beitragsfreier) Zuschuss zum Krankengeld. Anders sieht es aus, wenn Sie bereits vorher einen (beitragsfreien) Zuschuss zum Krankengeld gezahlt haben und diesen w\u00e4hrend der Wiedereingliederung weiterzahlen \u2013 ohne die Stunden zu verg\u00fcten. Dann bleibt es bei der Beitragsfreiheit.<\/p>\n
Wichtig: Wenn Sie ein Teilentgelt zahlen und dies unter der Entgeltgrenze f\u00fcr Minijobs liegt, hat das keine Auswirkungen auf die grunds\u00e4tzlich bestehende Versicherungspflicht. Das gilt umgekehrt auch, wenn durch das vor\u00fcbergehend geringere Entgelt die Krankenversicherungspflichtgrenze unterschritten werden sollte.<\/p>\n