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Minijob – Prüfung Regelungen von Arbeit auf Abruf

Als Arbeitgeber können Sie Arbeitsverträge mit Ihren Arbeitnehmern vereinbaren, die keine vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit festschreiben, sondern Arbeit auf Abruf ermöglichen Dies kommt in der Regel nur bei Teilzeitbeschäftigungen oder kurzfristigen Arbeitsverträgen vor.

Bisher wurde bei einer fehlenden Wochenarbeitszeit im Arbeitsvertrag zur Feststellung des Sozialversicherungsstatus eine fiktive Arbeitszeit in Höhe von 10 Stunden pro Woche angenommen – unabhängig davon, ob diese geleistet oder vergütet wurde. Dies regelt § 12 TzBfG zum Schutze der Arbeitnehmer, weil mindestens diese Stundenzahl auch für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall herangezogen wird.

Neue Regelung seit 01.01.2019

Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.01.2019 diese fiktive Arbeitszeit auf 20 Wochenstunden angehoben (§12 Abs. 1 TzBfG). In der Folge ist diese Stundenzahl auch für die versicherungsrechtliche Beurteilung heranzuziehen.

Selbst wenn der aktuelle Mindestlohn von 9,19 Euro zugrunde gelegt wird, ergibt sich bei angenommenen 20 Wochenstunden im Monat hieraus ein fiktives Bruttogehalt, das über 450 Euro liegt.

Keine dauerhaften Minijobs ohne fixierte Wochenarbeitszeit

In der Konsequenz ergibt sich, dass es seit dem 01.01.2019 damit nicht mehr möglich ist, Arbeitsverträge ohne vereinbarte Wochenarbeitszeit als reguläre Minijobs einzustufen.

Es entsteht in diesen Fällen also ggf. unbeabsichtigt kraft Gesetzes Versicherungspflicht zu den einzelnen Sozialversicherungszweigen. Als Arbeitgeber ist Ihnen daher anzuraten, zu prüfen, ob solche Verträge existieren. In der Folge sollten Sie entsprechende SV-Meldungen vornehmen oder aber Wochenarbeitszeiten vertraglich vereinbaren.

Konsequenzen aus vereinbarter Arbeitszeit

Sofern Sie bei Arbeitsverträgen auf Abruf eine wöchentliche Arbeitszeit festgelegt haben, können Sie Ihre Arbeitnehmer bei Bedarf auch weiter im Minijob beschäftigen. Allerdings gibt es in Bezug auf den Abruf Toleranzen, die Sie gemäß § 12 Abs. 2 TzBfG einhalten müssen.

Abgerufene Arbeitsstunden dürfen demnach eine

  • festgelegte Mindestarbeitszeit nicht um mehr als 25 Prozent überschreiten
  • festgelegt Höchstarbeitszeit nicht um mehr als 20 Prozent unterschreiten.

Zudem sind Sie verpflichtet Ihren Arbeitnehmern 4 Tage im Voraus ihre jeweiligen Arbeitszeiten mitzuteilen. Für den Fall, dass keine tägliche Arbeitszeit vereinbart wurde, können Sie bei Arbeit auf Abruf immer nur mindestens 3 Stunden am Stück abrufen.

Das zugehörige Besprechungsergebnis zum gemeinsamen Beitragseinzug vom 21.03.2019 finden Sie unserer SV-Bibliothek. Weiterführende Informationen zu Minijobs können Sie unserem Steckbrief 450-Euro-Minijobber entnehmen.

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