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Nachweis AU bei Wiedereingliederung – Urteil des SG Hamburg

Wenn Ihre Arbeitnehmer länger arbeitsunfähig (AU) krankgeschrieben sind, stellt ein Wiedereingliederungsplan häufig eine sinnvolle Maßnahme zu einer gelungenen Rückkehr an den Arbeitsplatz dar.

Bei einer Wiedereingliederung wird eine Vereinbarung getroffen, dass der Arbeitnehmer in medizinisch verantwortbarem Umfang und mit zunehmender Stundenzahl bis zur Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit seine Arbeit wieder aufnimmt.

Nachweis über Arbeitsunfähigkeit

In der Zeit der Wiedereingliederung hat ihr Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf Krankengeldzahlung durch die zuständige Krankenkasse. Es ist insofern auch für die Zeit der Wiedereingliederung notwendig der Krankenkasse einen ärztlichen Nachweis vorzulegen, dass weiterhin Arbeitsunfähigkeit vorliegt.

Urteil des Sozialgerichts Hamburg

Vor dem Sozialgericht Hamburg wurde mit Urteil S 46 KR 2302/17 vom 18.02.2019 entschieden, dass die ärztliche Feststellung und somit der Nachweis einer weiterhin bestehenden Arbeitsunfähigkeit nicht zwingend über den dafür vorgesehenen Vordruck zu erfolgen hat. Vielmehr sei im strittigen Fall der notwendige Nachweis auch durch den erstellten und der Krankenkasse übermittelten Wiedereingliederungsplan erbracht worden.

Aus diesem gehe hervor, dass noch nicht die volle Arbeitsfähigkeit hergestellt und wann mit einer vollen Wiederherstellung zu rechnen sei. In § 46 SGB V sei zwar die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit als notwendige Voraussetzung für eine Krankengeldzahlung fixiert, nicht jedoch die Verwendung des üblicherweise genutzten Vordrucks als zwingend vorgegeben worden.

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